18 Feb Lass mich daruber erzahlen GroKo genehmigte kurz vor Schluss heikle Rustungsexporte
Drei Kriegsschiffe & 16 Luftabwehrsysteme fur Agypten: von kurzer Dauer vor ihrem Absendung segnete Perish vergangene Staatsgewalt noch heikle Rustungsgeschafte Anrufbeantworter. Besonders Bundnis 90 spuren zigeunern dupiert.
Hauptstadt von deutschland Klammer aufDeutsche Presse-Agentur) - Pass away altes Weib Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel hat kurz vor Mark Regierungswechsel noch zwei heikle Rustungsexporte nach Agypten berechtigt.
Welches geht aufgebraucht einem Schreiben des damaligen Wirtschaftsministers Peter Altmaier (CDU) an Bundestagsprasidentin Barbel Bas offnende runde KlammerSPDschlie?ende runde Klammer heraus, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Also durfen Perish Rustungsschmieden Thyssenkrupp Kriegsmarine Systems Unter anderem Diehl Defence drei Kriegsschiffe oder 16 Luftabwehrsysteme A dies mit harter Pfote regierte nordafrikanische Gegend abliefern. In irgendeiner neuen Ampel-Koalition bei Sozialdemokratische Partei Deutschlands, Grunen und Freie Demokratische Partei loste die Last-Minute-Genehmigung Rage aus.
Das vom Grunen-Vizekanzler Robert Habeck gefuhrte Wirtschaftsministerium distanzierte zigeunern durch irgendeiner Beschluss. Zweite geige nicht mehr da diesem Auswartigen Behorde kam Besprechung. «Ich vermag mir gar nicht ein Bild machen, dass expire neue Regierung eigenen Ausfuhr befugt hatte», sagte Staatsministerin Katja Keul (GruneKlammer zu dieser Deutsche Presse-Agentur.